Gökhan Gültekin Sedat Gürbüz Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović Vili Viorel Păun Gabriele Rathjen Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Kaloyan Velkov An diesem Freitag, dem 19. Februar 2021, jährt sich der rechtsterroristische und rassistische Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Aus diesem Anlass erklärt Dr. Ingrid Nestle: „Nicht nur zum ersten Jahrestag muss an… weiterlesen
Grüne fordern Stufenplan mit klaren Regeln für Corona-Maßnahmen
Anlässlich des Antrags „Den Menschen in der Pandemie Hoffnung, Berechenbarkeit und Perspektive geben – Stufenplan mit klaren Regeln für Corona-Maßnahmen vorlegen“ der Grünen Bundestagsfraktion erklärt Dr. Ingrid Nestle MdB: „Menschen und Wirtschaft in unserem Land brauchen endlich wieder mehr Klarheit. Deshalb fordern wir einen Stufenplan, der eine Grundlage für die zukünftige Pandemiebekämpfung darstellen kann. Dieser… weiterlesen
EEG-Abschaffung: Minister Altmaiers nächster Irrsinn
„Der Bundeswirtschaftsminister schafft es einmal mehr, aus eigentlich gar nicht so schlechten Ideen eine krause Problemsuppe zu kochen. Die EEG-Umlage etwas entlasten durch Steuergeld? Passiert derzeit schon wegen der Corona-Mehrkosten. Und wenn man dadurch gezielt die Einbindung von erneuerbarem Strom in Wärme, Verkehr und Industrie unterstützen würde, wäre das ein guter Gedanke. Aber ausgerechnet die… weiterlesen
Reform des Energiewirtschaftsgesetzes enttäuscht
Zur geplanten Reform des EnWG erklärt, Dr. Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft: „Den großen Wurf zur Novellierung des Strommarktes hat die Bundesregierung in dieser Legislatur nicht geschafft. Das nun geplante Kleinklein an Maßnahmen schafft weder den nötigen Zubau bei den Erneuerbaren noch faire Marktbedingungen für die Verwendung von erneuerbarem Strom zum Klimaschutz in Mobilität, Wärme und… weiterlesen
Verfügbarkeit von Flächen für Windenergie
Zum Rechtsgutachten zur Verfügbarkeit von Flächen für Windenergie an Land erklärt Dr. Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft: „Rechtssicher Raum schaffen für Windenergie ist die Herausforderung beim Ausbau der Erneuerbaren. Die Bundesregierung muss nun endlich dieses Problem nicht ausreichender Flächen lösen, um die Klimaziele zu erreichen. Es ist gut, dass die Debatte mit dem Vorschlag der Stiftung… weiterlesen
Grüne fordern massiven Ausbau der Schnelltest-Kapazitäten
Anlässlich des Antrags „Kapazitäten für Schnelltests massiv ausbauen, Selbstanwendung erlauben und Public-Health-Screenings ermöglichen“ der Grünen Bundestagsfraktion erklärt Dr. Ingrid Nestle MdB: „Um die Pandemie hier bei uns zu kontrollieren, sind die Impfstoffe das wichtigste Instrument. Bis wir aber ausreichend Impfstoffe an die Menschen gebracht haben, wird es noch dauern. Das bedeutet, dass wir bis dahin… weiterlesen
Bahnverkehr: Pünktlichkeit offenbart Schwachstellen
Zu den aktuellen Pünktlichkeitswerten der Bahn erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die Coronakrise legt die Schwachstellen des Bahnverkehrs offen. Wenn die Bahn ihre besten Pünktlichkeitswerte nur mit deutlich verringerten Fahrgastzahlen und Zügen erreicht, ist das kein Grund zum Feiern, sondern ein Trauerspiel. Die aktuelle Bahninfrastruktur ist bereits für die heutige Nutzung unzureichend geschweige denn für die… weiterlesen
Abgeordnetenwort: Beherzt gegen Corona
Gern hätten wir die Coronakrise mit dem Jahr 2020 verabschiedet. Doch das hat nicht geklappt. Während im Frühsommer die Schulen bei niedrigen Infektionszahlen geschlossen blieben, zögerten die Regierungschefs im Herbst bei viel höheren Zahlen lange, bevor sie langsam und über einen langen Zeitraum die Maßnahmen verschärften. Es gibt ganz verschiedene Möglichkeiten mit Corona umzugehen. Keine… weiterlesen
CO2-Preis und soziale Gerechtigkeit
Anlässlich der Einführung des nationalen CO2-Preises erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Klimaschädliches Verhalten darf nicht länger billiger sein als klimaschonendes Handeln. Während vor allem die Besitzer großer Wohnungen und PS-starker Autos von kostenlosen CO2-Emissionen profitieren, zahlen wir alle die Zeche für die Schäden an Klima und Umwelt. Deshalb sehe ich den neuen… weiterlesen
Weihnachtsappell zur Lage auf den griechischen Inseln
Menschenrechte gelten immer und überall. Deshalb habe ich gern den Weihnachtsappell meiner Kollegin Luise Amtsberg mit unterzeichnet. Den Appell finden Sie hier.