Anlässlich Olaf Scholz Äußerungen zur Infrastrukturplanung in Deutschland erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen Bundestagsfraktion: „Eine schnelle und sinnvolle Infrastrukturplanung gibt es nicht mit der Brechstange. Ich befürworte eine schnellere Infrastrukturplanung in Deutschland – sie ist überfällig. Wer jedoch mit unrealistischen Zeitvorgaben zu viel Druck erzeugt, ist mehr Problem als Heilsbringer. Herr Scholz… weiterlesen
Transparenz schafft Vertrauen
Ob Cum-Ex-Skandal, Maut-Debakel oder Maskenaffäre – das intransparente und zum Teil bereichernde Verhalten einzelner Abgeordneter hat das Vertrauen in politische Entscheidungen nachhaltig beschädigt. Die fehlende Bereitschaft zur Aufklärung der Fälle tut ihr Übriges. Immer seltener ist es nachvollziehbar, welchen Einfluss Lobbyvertretungen auf Gesetzgebungsprozesse haben. Mehrere Anfragen der Grünen Fraktion zeigen, dass eine transparente Nachverfolgung aufgrund… weiterlesen
Abgeordnetenwort: Transparenz schafft Vertrauen
Ob Cum-Ex-Skandal, Maut-Debakel oder Maskenaffäre – das intransparente und zum Teil selbst-bereichernde Verhalten einzelner Abgeordneter hat das Vertrauen in politische Entscheidungen nachhaltig beschädigt. Die fehlende Bereitschaft in Teilen der CDU und CSU zur Aufklärung der Fälle tut ihr Übriges. Unsere Demokratie basiert auf dem Vertrauen der Bürger*innen in die Integrität der gewählten Entscheidungsträger*innen und der… weiterlesen
Gemeinsam zur Verkehrswende – Ausbau der A23 auf dem Prüfstand
Starkes Signal der GRÜNEN entlang der A23 zur Mobilitätswende Zusammenschluss der GRÜNEN über die Landesgrenzen hinweg: von Elmshorn über Tornesch bis in die Hamburger Randbezirke wie Eimsbüttel. Der Widerstand gegen den Ausbau der A 23 erreicht somit ein neues Level. Koordiniert und lösungsorientiert setzen wir GRÜNE uns nun gemeinsam für eine Mobilitätswende und somit für… weiterlesen
Die Ignoranz gegenüber der Zukunft unserer Kinder muss aufhören
Am 19. März wird es wieder weltweite Demonstrationen von Fridays For Future geben. Unter dem Motto #AlleFür1Komma5 finden in vielen deutschen Städten coronakonforme Demos statt. Aus diesem Anlass erklärt die Grüne Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle: „Für die Bekämpfung der Klimakrise muss deutlich mehr passieren. Und zwar so schnell wie möglich. Dass die Kinder und Jugendlichen selbst… weiterlesen
Zweites Gleis nach Klanxbüll kann nur der Anfang sein
„Das zweite Gleis der Marschbahn fehlt schon lange und daher ist der Planungsauftrag prinzipiell voll zu begrüßen. Nur das zweite Gleis Niebüll – Klanxbüll zu berücksichtigen greift zu kurz. Wichtig ist, dass beim Streckenausbau zugleich berücksichtigt wird, dass auch auf der Insel noch eingleisige Abschnitte sowie die Rangiersituation im Bahnhof Westerland als Probleme anstehen. Was… weiterlesen
40 Jahre Brokdorf: Atomkraft ist keine Alternative
Am 28. Februar 2021 jährt sich die Großdemonstration gegen das Atomkraftwerk Brokdorf zum 40. Mal. Es war damals die größte jemals in der Bundesrepublik organisierte Demonstration. Das damalige Versammlungsverbot wurde vom Bundesverfassungsgericht 1985 für unzulässig erklärt. Dazu erklärt Ingrid Nestle MdB: „Die Geschichte gibt der Anti-AKW-Bewegung Recht. 1986 Tschernobyl und 2011 Fukushima, um nur die… weiterlesen
Grüne Forderung: Unverkaufte Lagerware spenden statt vernichten
Die Grüne Bundestagsfraktion bringt zum dritten Corona-Steuerhilfegesetz einen Entschließungsantrag ein, um das Spenden unverkaufter Ware zu ermöglichen. Dazu Ingrid Nestle Mdb: „Viele Einzelhändler*innen bleiben momentan leider auf unverkaufter Ware sitzen. Aufgrund steuerlicher Regelungen ist das Spenden dieser Ware immer noch teurer als das Vernichten. Das heißt: Sinnloses Wegwerfen ist günstiger als Menschen mit Spenden zu… weiterlesen
Gegen Wohnungsnot und Flächenfraß
Anlässlich der Bilanz der Wohnraumoffensive der Bundesregierung erklärt Dr. Ingrid Nestle MdB: „Wir brauchen endlich eine sozial- und umweltgerechte Bau- und Wohnungspolitik. Das bedeutet für die Grüne Bundestagsfraktion, dass Wohnraum und Wohneigentum für jeden nicht nur erschwinglich bleiben, sondern vor allem in Ballungsräumen wieder bezahlbar werden müssen. Was vor Ort am besten geeignet ist und… weiterlesen
E-Auto, Wärme und Co endlich sinnvoll ins Netz integrieren
Anlässlich der Gespräch des Bundeswirtschaftsministers mit Verbänden zu §14a EnWG erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft „Wenn die Autolobby bei Minister Altmaier zum Thema Energiewende interveniert, kommt der Tritt auf die Bremse sofort. Über Jahre hat die Bundesregierung einen künstlichen Graben zwischen zwei angeblich nicht zu vereinbaren Ansätzen ausgehoben – dabei hätten sich die unterschiedlichen… weiterlesen