Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag Liebe Freundinnen und Freunde, die stark ansteigenden Infektions- und Hospitalisierungszahlen, eine stagnierende Impfkampagne und überlastete Intensivstationen bereiten mir große Sorgen. Die Corona- Lage ist dramatisch und erfordert akute Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen, zum Schutz von Kindern, Jugendlichen und vulnerablen Gruppen und zur Abwendung sozialer Härten. Unser Land… weiterlesen
Corona wirksam und rechtsicher bekämpfen
Heute haben wir im Bundestag über die künftigen Rahmenbedingungen zur Eindämmung von Corona beraten. Die bisherigen gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Bekämpfung der epidemischen Lage laufen aus. Die Pandemie ist jedoch nicht vorbei. Parallel zu unseren Diskussionen steigen die Infektionszahlen besorgniserregend. Sie zeigen, dass weiterhin zielgerichtete Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie dringend notwendig sind. Besonders der… weiterlesen
Klimakonferenz in Glasgow: „Es reicht hinten und vorne nicht!“
Anlässlich des Klimagipfels in Glasgow, der am 31. Oktober startet, sagt die Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle: „Um das Ziel der Begrenzung auf 1,5 Grad einzuhalten, sind in diesem Jahrzehnt Emissionsreduktionen um 45% im Vergleich zum Jahr 2010 notwendig. Stattdessen planen die Staaten nun, noch 16% mehr Emissionen zu produzieren. Das ist schlicht inakzeptabel. Die derzeitig vorliegenden… weiterlesen
Hoher Strompreis senkt EEG-Umlage
Anlässlich der Senkung der EEG-Umlage erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen Bundestagsfraktion (19.WP.): „Die sinkende EEG-Umlage nimmt der nächsten Stromrechnung einen Teil des Schreckens. Viele Bürgerinnen und Bürger sind angesichts der steigenden Strompreise zu Recht besorgt. Deshalb begrüße ich es, dass die EEG-Umlage für das kommende Jahr erheblich sinkt. So kann… weiterlesen
Erneuerbare rauf – Energiepreise runter
Angesichts der steigenden Strompreise in der EU erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die steigenden Energiepreise sind Grund zu ernster Sorge. Nur ein grundlegender Wechsel zu Erneuerbaren Energien und eine Reform des Energiemarktes können die Abhängigkeit von teuren fossilen Energieträgern beenden und Preissicherheit geben. Kurzfristig sind die Handlungsoptionen dünn gesät. Die häufigste Antwort ist Steuergeld zum Abmilderung… weiterlesen
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur S4
Die S4 macht sich auf den Weg Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass der erste Abschnitt der S4 in Hamburg juristisch korrekt ist, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: „Mit dem Urteil, dass die Planung für die S4 im ersten von drei Abschnitten juristisch nicht zu beanstanden sei, kann sich… weiterlesen
Gelungener Netzausbau im Norden
Nach der Inbetriebnahme des 3. Abschnitt 380-kV-Westküstenleitung zwischen Heide und Husum erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die Westküstenleitung ist ein norddeutsches Vorzeigemodell. Das unter Minister Habeck geplante Projekt zeigt klar: Grüne können Infrastruktur bauen. Schnell und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir nun auf Bundesebene fortführen. Die bisher in Betrieb genommenen… weiterlesen
Danke für ein starkes Grünes Ergebnis im Norden
Zum vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl sagt die grüne Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle: „Ich freue mich sehr über den großen Zuwachs an Erststimmen im Wahlkreis, der deutlich über unserem Bundesschnitt liegt. Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen und werde weiter mein Bestes geben, der Verantwortung gerecht zu werden. Ich hätte mir letztlich einige Prozente… weiterlesen
Stellungnahme zum Landesnahverkehrswegeplan
Allgemeiner Teil: Klimaschutz findet auch auf unseren Straßen, Schienen und Wegen statt. Wir benötigen nicht nur klimaneutrale Technologien, sondern auch eine veränderte Art der Mobilität und echte Alternativen für die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb unterstütze ich voll und ganz, dass die im LNVP-Entwurf vorgeschlagenen Maßnahmen zügig umgesetzt werden. Ein attraktives Angebot im öffentlichen Nahverkehr und… weiterlesen
Abgeordnetenwort: Taten für die Zukunft
Die Flutkatastrophe hat viele schwer getroffen: Mehr als 180 Menschen verloren ihr Leben, Zehntausende mussten ihre Häuser verlassen und die Schäden liegen in Milliardenhöhe. Niemand kann das große Unglück rückgängig machen. Im Bundestag haben wir diese Woche finanzielle Unterstützung für die Opfer auf den Weg gebracht. Das ist gut. Doch es reicht nicht, in den… weiterlesen