Am 13.01.2022 diskutierte das Plenum des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt „Wirtschaft und Klimaschutz“. Dabei stand die Regierungserklärung der Bundesregierung insbesondere zum Sofortprogramm Klimaschutz zur Diskussion. Ich habe für meine Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN dazu geredet. Die ganze Debatte kann auf der Website des Bundestages unter diesem Link [externer Link zu Bundestag.de] angeschaut werden…. weiterlesen
Infos zum Thema: Wasserstoff
schriftliche Frage Juli: Wasserstoffimport
Frage: Aus welchen Gründen baut die Bundesregierung bislang primär mit weiter entfernten Regionen wie Saudi-Arabien, Australien oder Westafrika (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/03/20210311-altmaier-unterzeichnet-gemeinsame-absichtserkl%C3%A4rung-zur-deutsch-saudischen-wasserstoffzusammenarbeit.html, https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/06/20210613-unterzeichnung-einer-absichtserklaerung-zur-gruendung-einer-deutsch-australischen-wasserstoffallianz.html, https://www.wasserstoff-leitprojekte.de/partner_projekte/potenzialatlas) Kooperationen zwecks Wasserstoffimporten auf statt zuerst die energiepolitische Zusammenarbeit mit europäische Länder mit hohen erneuerbaren Energien Potentialen zu vertiefen und wie gewichtet die Bundesregierung bei der Erarbeitung ihrer internationalen Wasserstoffabkommen das Risiko einer Energie-Abhängigkeit… weiterlesen
schriftliche Frage Juni: LNG Terminal
Frage: Welche Auflagen hat die Europäische Kommission in ihrer Entscheidung vom 25. Mai 2021 zur von der Bundesregierung eingereichten Ausnahmegenehmigung vom 30. November 2020 unter Artikel 36 der Richtlinie 2009/78/EG für das LNG Terminal in Brunsbüttel erlassen? Die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.
LNG Terminal nicht mit Klimaschutzzielen vereinbar
Anlässlich der Fortsetzung der Planung eines LNG Terminals in Brunsbüttel und der aktuellen Proteste dagegen erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die neuen EU-Klimaziele, das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, ja sogar das Klimapaket der aktuellen Bundesregierung – alle Zeiger weisen in die Richtung von mehr Klimaschutz. Das Ziel muss 100% Erneuerbare Energie sein. Investitionen und öffentliche Mittel dürfen… weiterlesen
schriftliche Frage Juni: Wasserstoffimport
Frage: Welche Mengen grüner Wasserstoff sollen nach Kenntnis der Bundesregierung zu welchen Transportkosten laut dem am 27. Mai auf dem Wasserstoffgipfel des Handelsblattes von parlamentarischen Staatssekretär Bareiß angekündigten Importbeginn 2024 aus Westafrika nach Deutschland importiert werden? Die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.
Bürokratie droht Grünen Wasserstoff auszubremsen
Nach der aktuellen Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die Rahmenbedingungen für grünen Wasserstoff können und sollten vereinfacht werden. Der vorgeschlagene Regulierungsberg macht den Markthochlauf für Grünen Wasserstoff unnötig kompliziert – und garantiert trotzdem nicht, dass der Wasserstoff wirklich das Klima schützt. Es muss sichergestellt werden, dass der nötige Einstieg in die grüne Wasserstoffwirtschaft… weiterlesen
Spitzenforschung: Schleswig-Holsteins Wasserstoffprojekte
Anlässlich der Bekanntgabe der geförderten Projekte unter dem Projekt IPCEI Wasserstoff erklärt die Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle: „Die Westküste Schleswig-Holstein ist nicht nur Spitzenreiter bei der Energiewende, sondern auch beim Thema Wasserstoff. Ich freue mich, dass mit gleich mehreren schleswig-holsteinischen Projekten die Forschung vor Ort auch finanziell unterstützt wird. Dank der großen Menge an Erneuerbarer Energie… weiterlesen
Antrag: Gasnetzplanung an den Klimazielen ausrichten
Den Antrag finden Sie hier.
Wasserstoffstruktur an Klimazielen ausrichten
Anlässlich der Studie “ Die Wasserstoffstrategie 2.0 für Deutschland“ der Stiftung Klimaneutralität, erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen Bundestagsfraktion: „Mit einer zu kurzen Leine kann der Rettungsanker Wasserstoff die schwache Klimapolitik der Bundesregierung auch nicht retten. Für ein klimaneutrales 2045 greifen die bisherigen Maßnahmen innerhalb der nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung zu kurz, wie… weiterlesen
schriftliche Frage April: Wasserstoffhochlauf
Wie soll der Wasserstoffhochlauf für Industrieunternehmen nach Ansicht der Bundesregierung schnell ins Rollen gebracht werden und welcher Anteil der gesamten Förderung für den Wasserstoffhochlauf unter anderen aus den angekündigten Mitteln aus der nationalen Wasserstoffstrategie und dem sogenannten Corona-Konjunkturpaket geht nach Einschätzung der Bundesregierung in die Bereiche Netze, Elektrolyseure, Hochöfen? Die Antwort der Bundesregierung finden… weiterlesen