Wie bewertet die Bundesregierung ihre Kommunikationsstrategie zum Smart-Meter-Rollout (vgl. Antwort vom 01.11.2019 auf die schriftliche Frage Nr. 312 von Dr. Ingrid Nestle) hinsichtlich Erfolg sowie Reichweite unter Berücksichtigung der Ergebnisse der repräsentativen Untersuchung „Den Rollout im Blick – die Kenntnis der Bevölkerung von Smart Metern/ intelligenten Messsystemendes Projekt“ , durchgeführt von der Smart Grids-Plattform Baden-Württemberg… weiterlesen
Rede zur Wasserstoffstrategie der Bundesregierung
Am 18. Juni fand im Plenum des Bundestages eine Diskussion über die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung und die Anträge der GRÜNEN Bundestagsfraktion und der FDP Bundestagsfraktion statt. Ich durfte für die GRÜNE Fraktion sprechen und habe klargestellt: Wasserstoff ist ein kostbares Gut und so muss er auch behandelt werden. Bei allen Wünschen und Träumen, wo Wasserstoff… weiterlesen
Fragestunde am 17. Juni: Wasserstoffstrategie
Mit welchen Maßnahmen wird die Bundesregierung darauf hinwirken, dass der Betrieb von Elektrolyseanlagen zur Produktion von grünem Wasserstoff wie in Maßnahme 1 der Wasserstoffstrategie (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/die-nationale-wasserstoffstrategie.html) beschrieben netzdienlich erfolgen wird? Wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass die in der Nationalen Wasserstoffstrategie (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/die-nationale-wasserstoffstrategie.html) vorgeschlagene vollständige Befreiung der grünen Wasserstoffproduktion von der EEG-Umlage nicht auch den Verbrauch von… weiterlesen
Schriftliche Frage Juni: Wasserstoffstrategie
Sind die von der Bundesregierung in der Nationalen Wasserstoffstrategie (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/die-nationale-wasserstoffstrategie.html) genannten Elektrolyseure im Betrieb der Strom- und Gasnetzbetreiber (Maßnahme 2), für die Umstellungsprozesse in der Industrie (Maßnahme 3), als direkte Offshore-Produktion aus zusätzlichen Windenergie-auf-See-Ausschreibungen (Maßnahme 4) und die 2 GW Elektrolyseleistung für die Herstellung von Kraftstoffen (Maßnahme 5) zusätzlich zu der genannten Elektrolyseleistung von 10… weiterlesen
Ingrid Nestle zur Corona-Warn-App
Die Grüne Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle wirbt für die Nutzung der Corona-Warn-App. „Das Chaos in der Bundesregierung hat die Einführung lange verzögert. Erst spät ist Minister Spahn auf die sinnvolle Variante der dezentralen Datenspeicherung eingeschwenkt. Jetzt empfehle ich ausdrücklich, die Corona-Warn-App zu nutzen“. Eine hohe Verbreitung macht die Warn-App zu einem weiteren Werkzeug, um die Pandemie… weiterlesen
Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung verfehlt Klimaschutz und Technologievorsprung
Zur heute im Kabinett verabschiedeten nationalen Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung erklären Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft und Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik: Was lange währt, wird leider nicht immer gut. Die nationale Wasserstoffstrategie sollte uns den Klimazielen näher bringen. Eine solche Strategie wird aber erst glaubwürdig, wenn gleichzeitig Erneuerbare Energien massiv ausgebaut werden. Davon ist bei dieser Regierung… weiterlesen
schriftliche Frage Mai: Bewertung der Testkapazitäten auf Sars-CoV-2
Auf Grundlage welcher Begründung kommt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu der unter TOP 1 im Ausschuss für Wirtschaft am 27.5.2020 von Frau Winkelmeier-Becker geäußerten Schlussfolgerung, dass das Niveau an Tests ausreichend sei, das vom Ministerium selbst im Bericht als seit der 12. Kalenderwoche konstant beschrieben wurde, und welche Gespräche sowie welche schriftliche Kommunikation… weiterlesen
Wasserstoff: viel Hoffnung, wenig Grundlage
Zur Förderung der Wasserstofftechnologie mit Hilfe des Konjunkturpakets erklärt Dr. Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft: „Es ist nicht so schlimm wie befürchtet, aber noch lange nicht ausreichend. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung soll den Verhandlungen zur Wasserstoffstrategie neuen Schwung verleihen und bleibt weiterhin enttäuschend vage. 5 GW Elektrolyse-Kapazitäten für Wasserstoff bis 2030 verspricht die Bundesregierung. Die entscheidende Frage… weiterlesen
schriftliche Frage Mai: staatliche Beteiligung am Übertragungsbetreiber Tennet
Welche Optionen, zum Beispiel welche Rechtsform oder welche Finanzierungsform, der Beteiligung am Übertragungsnetzbetreiber Tennet hat die Bundesregierung geprüft und mit welchem Ergebnis (Bitte auflisten nach Zeitpunkt und Finanzierungsumfang)? Die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.
Gastbeitrag: Woher der Wind weht
Die Energiewende in Deutschland stockt. Obwohl die überwältigende Mehrheit der Menschen für den Ausstieg aus Kohle und Atom und den schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien ist, steht die schwarz-rote Bundesregierung seit Jahren auf der Bremse. Statt Hindernisse aus dem Weg zu räumen, bestimmen zähe Diskussionen um die überfällige Abschaffung des Deckels für die Solarenergie und… weiterlesen