Anlässlich des Antrags „Kapazitäten für Schnelltests massiv ausbauen, Selbstanwendung erlauben und Public-Health-Screenings ermöglichen“ der Grünen Bundestagsfraktion erklärt Dr. Ingrid Nestle MdB: „Um die Pandemie hier bei uns zu kontrollieren, sind die Impfstoffe das wichtigste Instrument. Bis wir aber ausreichend Impfstoffe an die Menschen gebracht haben, wird es noch dauern. Das bedeutet, dass wir bis dahin… weiterlesen
Fragestunde am 27. Januar: Energiewirtschaftsgesetz und Initiative H2Global
Frage: Sieht die Bundesregierung weiterhin Bedarf noch in dieser Legislatur für eine Regelung nach § 14a Energiewirtschaftsgesetz und wie erklärt die Regierung das Zurückziehen des Gesetzesentwurfs nach zwei Jahren Konsultationsverfahren am Stichtag der Verbändeanhörung (https://www.welt.de/wirtschaft/article224522826/Zwangs-Ladepausen-fuer-E-Autos-Altmaier-hat-es-sich-anders-ueberlegt.html)? Die Frage wurde mündlich beantwortet und kann in der Mediathek des Bundestages oder im Plenarprotokoll gefunden werden. Frage: Ist es… weiterlesen
Bahnverkehr: Pünktlichkeit offenbart Schwachstellen
Zu den aktuellen Pünktlichkeitswerten der Bahn erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die Coronakrise legt die Schwachstellen des Bahnverkehrs offen. Wenn die Bahn ihre besten Pünktlichkeitswerte nur mit deutlich verringerten Fahrgastzahlen und Zügen erreicht, ist das kein Grund zum Feiern, sondern ein Trauerspiel. Die aktuelle Bahninfrastruktur ist bereits für die heutige Nutzung unzureichend geschweige denn für die… weiterlesen
kleine Anfrage: Szenariorahmen 2035 für die Netzentwicklungsplanung
Der Szenariorahmen ist der Ausgangspunkt für die Stromnetzplanung in Deutschland. Hier werden die Grundannahmen und Rahmenbedingungen ausformuliert, auf denen die Modellierungen für den anschließenden Netzentwicklungsplan aufsetzen. Er übernimmt eine maßgebliche Rolle bei der Gestaltung der Transformation der Energieversorgung Deutschlands mit einem wachsenden Anteil von Erneuerbaren Energien. Darum ist es besonders wichtig, dass dieser Schritt unter… weiterlesen
Abgeordnetenwort: Beherzt gegen Corona
Gern hätten wir die Coronakrise mit dem Jahr 2020 verabschiedet. Doch das hat nicht geklappt. Während im Frühsommer die Schulen bei niedrigen Infektionszahlen geschlossen blieben, zögerten die Regierungschefs im Herbst bei viel höheren Zahlen lange, bevor sie langsam und über einen langen Zeitraum die Maßnahmen verschärften. Es gibt ganz verschiedene Möglichkeiten mit Corona umzugehen. Keine… weiterlesen
schriftliche Frage Dezember: Regelenergie
Teilt die Bundesregierung die Aussage, dass der Abruf von 1.300 MWh positiver Sekundärregeleistung am 2. Dezember 2020 mit Preisen von bis zu 63.000 Euro/MWh und hohen Ausgleichsenergiepreisen von über 16.000 Euro/MWh in einer „total unkritischen Situation“ im Stromnetz erfolgte (Vgl. https://www.energate-messenger.de/news/207687/regelenergie-wird-zu-hoechstpreisen-abgerufen) und war es nicht ein Kernanliegen der Bundesregierung, dass mit dem Einführen des Regelarbeitsmarkts… weiterlesen
schriftliche Frage Dezember: Arbeitsstättenverordnung
Wie will das Bundesministerium für Soziales und Arbeit bei der Einführung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes sicher stellen, dass die Qualitätsstandards der Gemeinschaftsunterkünfte nicht an die Dauer des Aufenthalts in ebendiesen gekoppelt sind und die technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR 4.4) bis zu einer eventuellen Anhebung der Standards nicht außer Kraft gesetzt werden? Die Antwort der Bundesregierung… weiterlesen
CO2-Preis und soziale Gerechtigkeit
Anlässlich der Einführung des nationalen CO2-Preises erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Klimaschädliches Verhalten darf nicht länger billiger sein als klimaschonendes Handeln. Während vor allem die Besitzer großer Wohnungen und PS-starker Autos von kostenlosen CO2-Emissionen profitieren, zahlen wir alle die Zeche für die Schäden an Klima und Umwelt. Deshalb sehe ich den neuen… weiterlesen
Weihnachtsappell zur Lage auf den griechischen Inseln
Menschenrechte gelten immer und überall. Deshalb habe ich gern den Weihnachtsappell meiner Kollegin Luise Amtsberg mit unterzeichnet. Den Appell finden Sie hier.
FAQ: Scheibenpacht
Worum geht es bei der „Scheibenpacht“? Um rechtlich zweifelhafte Verträge zwischen Unternehmen und Kraftwerken mit dem Ziel weniger EEG-Umlage auf den Stromverbrauch zahlen zu müssen. Warum „Scheiben“? Weil die Unternehmen im übertragenen Sinne Anteile von der Gesamtkapazität eines Kraftwerks pachten. Dieser Teil, beziehungsweise eben diese Scheibe, der Kapazität soll dann Strom für den Verbrauch im… weiterlesen