Anlässlich der Bekanntgabe der geförderten Projekte unter dem Projekt IPCEI Wasserstoff erklärt die Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle: „Die Westküste Schleswig-Holstein ist nicht nur Spitzenreiter bei der Energiewende, sondern auch beim Thema Wasserstoff. Ich freue mich, dass mit gleich mehreren schleswig-holsteinischen Projekten die Forschung vor Ort auch finanziell unterstützt wird. Dank der großen Menge an Erneuerbarer Energie… weiterlesen
Ingrid Nestle zur Einweihung der Stromtrasse „Nordlink“
Zur Einweihung der Stromtrasse „Nordlink“ erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft: „Für die Versorgungssicherheit Europas ist die Stromtrasse Nordlink ein wichtiger Baustein. Mit ihr werden norddeutsche Windenergie und norwegische Wasserkraft effizient miteinander verbunden. Künftig sind nun weniger Produktionsschwankungen im nationalen Stromnetz möglich und eine bessere Ausnutzung überschüssiger Windenergie. Der Ausbau des europäischen Stromnetzes ist deshalb sinnvoll… weiterlesen
Antrag: Gasnetzplanung an den Klimazielen ausrichten
Den Antrag finden Sie hier.
Wasserstoffstruktur an Klimazielen ausrichten
Anlässlich der Studie “ Die Wasserstoffstrategie 2.0 für Deutschland“ der Stiftung Klimaneutralität, erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen Bundestagsfraktion: „Mit einer zu kurzen Leine kann der Rettungsanker Wasserstoff die schwache Klimapolitik der Bundesregierung auch nicht retten. Für ein klimaneutrales 2045 greifen die bisherigen Maßnahmen innerhalb der nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung zu kurz, wie… weiterlesen
Naturschutz ist Klimaschutz
Anlässlich des Grünen Antrags zur Förderung des Naturschutzes erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Ohne Bienen und Moore wird es gefährlich leer auf unserer Erde. Wir Grüne fordern ein Aktionsprogramm für natürlichen Klimaschutz. Lasst uns Naturschutz und Klimaschutz verstärkt zusammendenken. Klimabedingte Extreme, wie Dürren und extreme Trockenheit, gefährden die Artenvielfalt. Gestörte Ökosysteme stehen im Kampf gegen die… weiterlesen
schriftliche Frage Mai: Wasserfahrzeuge auf der Elbe
Liegen der Bundesregierung Kenntnisse über Störungen durch motorisierte Wasserfahrzeuge der Naturschutzgebiete Pagensand, Eschschallen und Haseldorfer Binnenelbe vor (Link zu shz.de) und warum hat die Bundesregierung keine Befahrensverordnung für diese Naturschutzgebiete erlassen, angelehnt an die „Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraße Elbe in bestimmten Gebieten der Freien und Hansestadt Hamburg – HmbNDGBefV“ (Link zum Gesetzestext)? Die… weiterlesen
schriftliche Frage April: Energiewirtschaftsgesetz
Teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass mit der Novellierung des §12c EnWG die Gefahr besteht, dass durch gerichtliche Überprüfungen der Entscheidungen der Bundesnetzagentur die zügige Umsetzung des Leitungsbaus behindert und verzögert werden könnte und wie soll die öffentliche Beteiligung transparent und übersichtlich stattfinden, wenn unterschiedliche Übertragungsnetzbetreiber in einer Region aktiv sind? Die Antwort der… weiterlesen
schriftliche Frage April: Umweltverträglichkeitsprüfung
Wann plant die Bundesregierung die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV), den Leitfaden zur Strategischen Umweltprüfung, die Vollzugshinweise „Anwendung und Auslegung der UVP-Vorschriften“ sowie den Leitfaden zu aktualisieren und weshalb hat sie dies trotz der inzwischen vor drei Jahren stattgefundenen Novellierung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung bislang nach meiner Kenntnis noch… weiterlesen
schriftliche Frage: Smart-Meter-Gateways
Wie weit ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Einbau intelligenter Messsysteme (sogenannte „Smart-Meter-Gateways“) im Hinblick auf die Zielverpflichtung einer Ausstattungsquote von 80% gemäß Richtlinie 2009/72/EG bisher vorangeschritten (bitte um Angabe der absolut verbauten Geräte sowie des bisher erreichten Gesamtanteils) und welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Bundesregierung für gesetzliche Änderungen in Reaktion auf das Urteil vom… weiterlesen
Klimaschutz im Sinn: Bergbaurecht modernisieren
Anlässlich der heute verhandelten Reform des Bergbaurechts erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Es ist unverantwortlich wie die Regierung mit diesem Gesetzesentwurf den Kohleausstieg ins Absurde führt. Betreibern zu ermöglichen, mit Hinblick auf den nahenden Ausstieg jetzt so viel wie nur möglich an Kohle aus dem Boden zu baggern, widerspricht allen Anstrengungen zum Klimaschutz. Die Option für… weiterlesen